Anmeldung

 

Sie können Ihre Marke beim deutschen Patentamt oder dem europäischen EUIPO registrieren lassen. Alternativ gibt es noch eine IR-Markenanmeldung, mit der Sie für jedes Land der Erde eine nationale Marke erwerben können.

DEUTSCHE MARKENANMELDUNG

Sie können Ihre deutsche Marke auf drei Wege einreichen:

Markenanmeldung über ein Onlineformular
Markenanmeldung per Post mit einem schriftlichen Formular
DPMAdirekt: Onlineanmeldung mit Signatur
Bei Ihrer Anmeldung müssen Sie folgende Angaben machen:

Ihr Name, Ihre Adresse und eine Telefonnummer, damit das Patentamt mit Ihnen Kontakt aufnehmen kann.
Außerdem müssen Sie eine grafische Wiedergabe Ihrer Marke eirneichen zusammen mit der Angabe der Waren und Dienstleistungen für die die Marke eingetragen werden soll.

Sind die Angaben vollständig, prüft das Patentamt Ihre Anmeldung. Allerdings prüft das Patentamt nur die absoluten Schutzhindernisse, also insbesondere das Freihaltebedürfnis und die Unetrscheidunsgkraft.

Das Patentamt prüft nicht, ob Sie mit Ihrer Marke ältere Rechte verletzen.

Ein Inhaber eines älteren Rechts kann innerhalb von drei Monaten nach Eintragung der Marke Widerspruch einreichen. Ist der Widerspruch erfolgreich, wird Ihre Marke gelöscht. Eine Rückerstattung von Gebühren erfolgt nicht.

Die Schutzdauer beträgt 10 Jahre und kann um jeweils 10 Jahre verlängert werden.

WAS KOSTET EINE DEUTSCHE MARKENANMELDUNG?

Melden Sie bis zu 3 Waren-und Dienstleistungsklassen für Ihre Marke an, so kostet eine deutsche Marke 300 Euro Anmeldegebühr.

Jede weitere Klasse kostet 100 Euro.

Sie sollten bei der Wahl Ihrer Klassen bedenken, dass Sie Ihre Marke für jede Klasse auch benutzen müssen. Ansonsten wird Ihre Marke für die jeweiligen Klassen löschungsreif. Es hat daher keinen Sinn, sehr viele Klassen anzumelden.

Hinzu kommt, dass die Eintragung isch verzögert, das das Patentamt für jede Klasse die absoluten Schutzhindernisse prüfen muss.

BESCHLEUNIGTE PRÜFUNG

Das Patentamt bietet Ihnen eine beschleunigte Prüfung Ihrer Markenanmeldung an. Hierzu ist ein gebührenpflichtiger Antrag zu stellen. Die Gebühr hierzu beträgt 200 Euro.

UNIONSMARKE

Sie können mit einer einzigen Anmeldung Markenschutz für sämtliche EU-Staaten erlangen. Diese Marke wird Uniosnmarke genannt und muss beim EUIPO in Alicante beantragt werden. Eine Online-Anmeldung ist möglich.

Die Kosten für eine Unionsmarkenanmeldung betragen 900 Euro.

Bitte bedenken Sie bei einer Unionsmarke, dass diese für jeden EU-Staat markenfähig sein muss. Gibt es beispielsweise in Malta ein relevantes älteres Recht, ist Ihre Unionsmarke löschunsgreif. Es gilt alles oder nichts.

INTERNATIONALE MARKENANMELDUNG

Eine Voraussetzung für eine internationale Markenanmeldung ist eine nationale Marke, die Basismarke genannt wird. Eine Basismarke kann beispielsweise eine deutsche Marke sein.

Sie müssen die gewünschten Länder nennen und das deutsche Patentamt leitet die Anmeldung an das WIPO weiter, das seinerseits die jeweiligen Schutzgesuche bei den entsprechenden Ländern stellt. Nach ca 1 bis 1,5 Jahren erhalten Sie Nachricht, ob Sie Ihre Marken erhalten haben.